F477C2Db 10F8 4F17 9F54 30Fdbc5C1099

Plenum im Mai

Der Sächsische Landtag hat auch in diesem Monat an zwei aufeinander folgenden Tagen über verschiedene Themen debattiert. Auf der Tagesordnung standen unter anderem der Tourismus in Sachsen, Preissteigerungen, die Wasserversorgung, geschlechtergerechte Sprache und sozial gerechter Klimaschutz.

In einer Befragung der Staatsregierung zum Thema „Sachsens Wissenschaftsgemeinschaft und die Auswirkungen der Ukraine-Krise“ stellte sich Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow den Fragen der Abgeordneten.

Des weiteren worden Anträge zu Jugendkunstschulen, finanzieller Unterstützung der Kommunen bei Kitas und Schulen, zur Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe sowie zur Öffentlichkeit von Ausschusssitzungen bearbeitet. In folgenden Debatten diskutieren die Abgeordneten über das Programm „Sachsen barrierefrei 2030“ sowie über Beschäftigte mit kleinem und mittleren Einkommen.

Heute entschieden die Abgeordneten über einen Antrag zur Inflationsbekämpfung, Änderungen am Medienstaatsvertrag sowie einen Antrag zur Wasserversorgung 2030.