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Plenum im Rückblick

In der 56./57. Sitzung debattierte der Landtag u.a. über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) in Deutschland.

Dazu sagt der medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion und MDR-Rundfunkratsmitglied, Andreas Nowak: „Die Probleme beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk sind hausgemacht. Es handelt sich dabei auch nicht um Einzelfälle. Wir brauchen deshalb Kostensenkung, wirksame Aufsicht und Angebote für alle!“

Nowak betont: „Doppelstrukturen in Verwaltung, doppelte Sendungen, doppelte Terminbesetzung, unendlich viele lineare Spartenkanäle und ungebührlich hohe Vergütungen und Pensionen gehören abgeschafft. Die Aufsichts-Gremien müssen unabhängiger von den Anstalten organisiert und inhaltlich aufgerüstet werden. Die Beitragszahler sollten nach dem Vorbild der Sozialwahlen direkt an der Kontrolle beteiligt werden. Außerdem unterstützen wir den Vorschlag von Staatsminister Rainer Robra aus Sachsen-Anhalt, statt der Einzelverantwortung der Intendanten eine gemeinsame Führungsverantwortung nach dem Vorbild des Vorstandes einer Aktiengesellschaft einzuführen.“

Ein weiterer wichtiger Punkt auf der Tagesordnung: die Energiepolitik. “Wir brauchen eine Neubewertung des Ausstiegs aus der Atom- und Kohleverstromung. Das ist zumindest für die nächste Zeit unumgänglich. Jetzt brauchen wir alle Kapazitäten am Markt. Nur so sind die hohen Strom- und Gaspreise zu senken, die nicht nur unsere Wirtschaft schwächen, sondern unser aller Wohlstand gefährden. Und ja: Wir brauchen parallel dazu den Umstieg auf alternative Energien“, so CDU Abgeordneter Georg von Breitenbuch.

In einer Befragung der Staatsregierung zum Thema „Wohlstand erhalten – wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt sichern“ stellte sich Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer den Fragen der Abgeordneten.